AGB

1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) zwischen der Demodern GmbH (nachfolgend: „Demodern“ genannt) und deren Auftraggeber. Abweichende AGB der Auftraggeber werden nicht – sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart – anerkannt und werden deshalb auch nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-mail bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Angebot

Die Angebote von Demodern verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise sind Nettopreise exkl. jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

3. Auftragserteilung

Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per E-mail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Demodern durch schriftliche Auftragsbestätigung per E-mail, Fax oder Briefpost angenommen.


Im Rahmen des Auftrags besteht für Demodern Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach dem Auftrag Änderungen, so hat er die hierfür anfallenden Mehrkosten zu tragen. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Demodern eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist Demodern berechtigt, Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen von Demodern 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist Demodern berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens und die Beschreitung des Rechtsweges werden hierdurch nicht ausgeschlossen.


Die vom Auftraggeber an Demodern zu zahlende Vergütung ist nach Abschluss eines Projektes und nach Rechnungsstellung fällig. Dauert ein Projekt länger als einen Monat, ist Demodern berechtigt, dem Auftraggeber die von Demodern erbrachten Leistungen monatlich in Rechnung zu stellen. Mit der jeweiligen Rechnungsstellung wird der Vergütungsanspruch Demoderns fällig. Werden Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.

5. Eigentum und Daten

Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) und alle damit verbundenen Rechte bleiben Eigentum von Demodern. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe, Konzepte und sonstiger Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) hat der Auftraggeber Demodern die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberührt. Demodern ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass Demodern ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dieses schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten. Hat Demodern dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von Demodern verändert werden. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber. Demodern haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von Demodern ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

6. Urheberrecht und Copyright

6.1 Urheberrechte / Nutzungsrechte

Von Demodern erstellte Entwürfe, Konzepte und alle sonstigen von Demodern erstellten Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) dürfen ohne deren ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Bei einem Verstoß hiergegen, hat der Auftraggeber Demodern eine Vertragsstrafe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Demodern erstellte Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) bleibt allein bei Demodern. Demodern überträgt dem Auftraggeber nur die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte, jedoch keinerlei Eigentumsrechte. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Der Auftraggeber erhält erst mit der vollständigen Bezahlung der Vergütung, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, die Nutzungsrechte für alle Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.). Demodern bleibt in jedem Fall, auch wenn dem Auftraggeber das Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, alle Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Demodern und dem Auftraggeber. Demodern hat das Recht, auf allen Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softkopien) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, Demodern eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von Demodern, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

6.2 Copyrightrechte Dritter

Demodern wird für jeden Auftrag bzw. für jedes Projekt individuelle Leistungen erbringen. Typische Gestaltungsstile (Linien, Verläufe, Farben, etc..) oder einzelne grafische Elemente (Icons, Buttons, etc) oder Codes (html Sprache, css Dateien, etc..) werden zwangsläufig immer wieder von Demodern für einzelne Auftragsbearbeitungen verwendet, so dass der Auftraggeber daran – auch nach Erwerb eines Nutzungsrechtes an den zuvor aufgezählten Leistungen Demoderns – ausdrücklich keine Exklusivrechte erwirbt. Sollte Demodern im Einzelfall Grafiken oder Schriften aus lizenzfrei verwendbaren Grafiksammlungen oder Designkollektionen entnommen haben, kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag seitens Demodern eingesetzte Designbestandteile auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber Demodern erhoben werden. Außerdem behält sich Demodern das Recht auf eine mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen dies erlauben.
Selbstverständlich kann auch „exklusives“ Material verwendet werden, hier muss dann aber die notwendige Lizenzgebühr und der Beschaffungsaufwand vom Auftraggeber vergütet bzw. direkt abgewickelt werden. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Punkte ausdrücklich an.

6.3 Pflichten/ Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller Demodern übergebenen Materialien und Vorlagen berechtigt ist, den Inhalt sorgfältig kontrolliert hat und diese frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt Demodern von sämtlichen Ansprüchen auf erstes Anfordern frei, die Dritte gegen Demodern stellen wegen eines Sachverhaltes oder eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

6.4 Ideen, Konzepte und Entwürfe

Die von Demodern zur Abstimmung erstellten Ideen, Konzepte und Entwürfe dürfen vom Auftraggeber nur zum Zwecke der Anschauung und Prüfung verwendet werden. Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz auf der Homepage des Auftraggebers, die zur Verfügungsstellung an Dritte oder ähnliche Verwendungszwecke wie beispielsweise die Weiterbearbeitung eines Entwurfs für eigene Präsentationen. Werden die Ideen, Konzepte und Entwürfe dennoch ohne Erwerb eines Nutzungsrechts durch den Auftraggeber eingesetzt, steht Demodern mindestens ein Schadenersatz in Höhe des doppelten Angebotspreises bzw. der vereinbarten Vergütung zu.

6.5 Kundenliste

Zu Werbezwecken darf Demodern, ausgewählte Kunden – als Referenzkunden – auf seinen Internetseiten oder Printprojekten, sofern dies der Auftraggeber nicht ausdrücklich schriftlich untersagt, veröffentlichen. Ist der Auftraggeber selbst auch eine Agentur und oder Vermittler zu dem Endkunden, so muss er bei jeglicher Veröffentlichung, Award Einreichungen oder sonstigen Erwähnungen des Projekts, oder der eingekauften Leistung, Demodern in seiner Rolle und Tätigkeit erwähnen. Dies ist nur dann nicht der Fall wenn bei Projektstart explizit eine Exklusivität schrift. vereinbart wurde.

7. Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

8. Korrektur/Abnahme/Beanstandung

Korrekturen und Änderungen, soweit sie 5 % des reinen Arbeitsaufwands nicht überschreiten, sind in den vereinbarten Preisen enthalten. Bei Überschreitung wird Demodern den Kunden im Voraus informieren und dies mit diesem abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen übernimmt Demodern keine Haftung. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von vier Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

9. Gewährleistungen & Mängel

Im Rahmen eines jeden Auftrages verpflichtet sich Demodern, vom Auftraggeber überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster usw. sorgfältig zu behandeln und aufzubewahren. Demodern verpflichtet sich bei eventuell mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Sollte die Nachbesserung nicht umsetzbar sein (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen.

10. Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen

Soweit es um die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) geht, gelten ergänzend die AGB des jeweiligen Webhosters/Providers. Bei der Beschaffung von Internet Domains und dem Bereitstellen von Daten auf Servern (Webhosting) wird Demodern zwischen dem Auftraggeber und den Organisationen zur Domain-Vergabe bzw. Webhosting lediglich als Vermittler tätig. Demodern hat auf die Domain-Vergabe und die Bereitstellung von Daten auf Servern (Webhosting) keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass die für den Auftraggeber beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben und die auf Servern bereitgestellten Daten jederzeit zugänglich sind. Der Auftraggeber stellt Demodern hiermit von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Verwendung einer Internet-Domain oder nicht zugänglichen Server-Daten beruhen, auf erstes Anfordern frei.

11. Haftung

Demodern haftet nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Demodern haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und Konzeptions- und Programmierarbeit sowie sonstiger Designarbeiten.

12. Überlassene Materialien

Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstige Materialien, die einen Monat nach Erledigung des Auftrags/Projekts nicht abgefordert werden, übernimmt Demodern keinerlei Haftung.

13. Datensicherheit

Der Auftraggeber spricht Demodern von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten auf erstes Anfordern frei. Soweit Daten an Demodern – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.

14. Teilnichtigkeit

Sollte in diesen AGB eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

15. Sonstige Bestimmungen

Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von Demodern zu verantworten sind, von einem Vertrag oder Projekt zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von Demodern nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 25% des Nettoauftragswerts, als vereinbart.

16. Abtretungsausschluss

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt Forderungen gegen Demodern aus der Vertragsbeziehung mit Demodern ohne deren Zustimmung abzutreten.

17. Fremdleistungen Dritter

Demodern ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen auch an Dritte zu übertragen. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen mit Dritten abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, Demodern im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten auf erstes Anfordern freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss mit dem Dritten ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

18. Gerichtsstand

Diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrag-)Rechtsordnungen. Ausschließlicher Gerichtstand ist Köln. Soweit nicht anders vereinbart ist Erfüllungsort Köln. Die englische Übersetzung der Besonderen Vertragsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen dient nur zum besseren Verständnis für den Vertragspartner. Die deutsche Version ist vertraglich bindend.